Das große Zittern in New York: Deutschlands UN-Sitz wird zur diplomatischen Hängepartie

Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel, das sich derzeit in den marmornen Hallen der Vereinten Nationen am East River abspielt. Außenminister Johann Wadephul (CDU) tingelt durch New York, klopft Klinken und wirbt mit der ganzen Inbrunst eines Vertreters, der spürt, dass der Auftrag wackelt. Denn was über Jahrzehnte für Deutschland eine reine Formalität war, droht diesmal zur peinlichen Niederlage zu werden: der Einzug in den UN-Sicherheitsrat.

Sechs Mal Routine – und jetzt das Bangen

Seit der Wiedervereinigung kandidierte Deutschland alle acht Jahre wie ein Uhrwerk für einen nicht-ständigen Sitz im höchsten Gremium der Weltorganisation. Sechs Mal saß die Bundesrepublik bereits am Tisch der Mächtigen, zuletzt in den Jahren 2019 und 2020. Doch diesmal ist die selbstgewisse Routine einem nervösen Zittern gewichen. Am Mittwoch entscheidet die UN-Generalversammlung – und gleich zwei europäische Konkurrenten machen Berlin den Platz streitig.

Das Problem liegt im sogenannten regionalen Proporz. In der „Gruppe Westeuropäischer und anderer Staaten" buhlen Deutschland, Österreich und Portugal um lediglich zwei frei werdende Sitze. Schlichte Mathematik: Einer wird leer ausgehen. Und das könnte ausgerechnet die selbsternannte Wertegemeinschafts-Lokomotive Deutschland treffen.

Zu spät, zu selbstsicher

Wie kam es zu dieser misslichen Lage? Ein Blick auf den Zeitstrahl offenbart deutsche Behäbigkeit. Österreich meldete seine Kandidatur bereits 2011 an, Portugal zog 2013 nach. Deutschland hingegen schlenderte erst deutlich später ins Rennen, weil man zunächst mit der Bewerbung für 2019/20 beschäftigt war. Wer zu spät kommt, den bestraft – in diesem Fall – die UN-Generalversammlung.

„Wir sind bereit, weiter zu Konfliktprävention, Vermittlung und humanitärem Handeln beizutragen – nicht allein, sondern gemeinsam mit unseren Partnern", betonte Wadephul vollmundig.

Schöne Worte. Doch hinter den diplomatischen Floskeln verbirgt sich die nüchterne Erkenntnis, dass selbst Deutschlands Status als einer der größten Beitragszahler der UNO offenbar keine Garantie mehr für einen Platz an der Sonne ist. Man verweist auf „große diplomatische Erfahrung" und Engagement bei Friedensmissionen. Reicht das? Die Stimmen müssten erst noch beweisen, ob das viel beschworene „Vertrauen in Deutschland", von dem der Minister so überzeugt sprach, mehr ist als ein frommer Wunsch.

Wenn die Nahost-Frage zur Stolperfalle wird

Besonders pikant: Im aufgeheizten Klima rund um den Gaza-Konflikt könnte ausgerechnet Deutschlands prinzipientreue Haltung zu Israel zum Bumerang werden. Anders als die Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten erkennt Berlin keinen Palästinenserstaat an. Portugal hingegen vollzog diesen Schritt bereits im September – ein Detail, das im Stimmenpoker der Generalversammlung durchaus den Ausschlag geben könnte. Hier zeigt sich, wie eine Außenpolitik, die einmal auf Beliebtheit statt auf klare Linie setzt, plötzlich an der eigenen Inkonsequenz scheitern kann.

Eine Verkünderin mit Geschichte

Und dann ist da noch eine besondere Note des Schicksals: Das Wahlergebnis wird ausgerechnet die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verkünden, die derzeit als Präsidentin der UN-Generalversammlung amtiert. Sollte Deutschland tatsächlich scheitern, wäre es eine bemerkenswerte Pointe, dass jene Politikerin das Debakel zu verlesen hätte, deren grüne Außenpolitik so manchen außenpolitischen Scherbenhaufen hinterlassen hat. Man stelle sich das Gesicht vor.

Reformträume ohne Aussicht

Während Deutschland um einen schlichten Zweijahres-Sitz bangt, träumt man in Berlin weiter den großen Traum vom ständigen Sitz – gemeinsam mit Brasilien, Indien und Japan. Doch dieser Wunsch dürfte ein Wunsch bleiben. Solange Russland sein Vetorecht festhält, sind sämtliche Reformpläne nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind. Ein Sicherheitsrat, der bei jedem ernsthaften Konflikt durch die gegensätzlichen Interessen der Großmächte blockiert wird, gleicht ohnehin eher einem zahnlosen Tiger als einem schlagkräftigen Gremium.

Für die Wahl am Mittwoch braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten. Vereint kein Land im ersten Anlauf genügend Stimmen, drohen mehrere Wahlgänge – und damit ein zähes Ringen, das die deutsche Diplomatie an den Rand des Nervenzusammenbruchs treiben könnte. Es bleibt abzuwarten, ob der deutsche Sonderweg in der Außenpolitik diesmal mit einem Sitzplatz oder mit einer Lehrstunde in Demut endet.

Eines jedenfalls zeigt dieser Vorgang überdeutlich: Wer auf der internationalen Bühne ernst genommen werden will, braucht klare Positionen, frühzeitige Strategie und ein verlässliches Auftreten. Drei Eigenschaften, an denen es der deutschen Politik in den vergangenen Jahren allzu oft mangelte.